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Eine Welle an Demonstrationen geht durch Europa

Schreibt der gute Freeman auf Alles Schall und Rauch.

Das bringt der Zeitgeist mit sich. Die Menschen werden allmählich wach (-wer hätte das noch gedacht?). Mit dieser Entwicklung gibt es auch eine ganze Welle an Petitionen die durch in letzter Zeit durch das Internet rauscht. Zeit für Sie, liebe Leser, diese auch zu unterstützen:


Nukleare Ver- und Entsorgung – Abschaltung und Demontage der Kernkraftwerke, gesicherte Endlagerung

Ende Mitzeichnungsfrist: 05.01.2011
Link: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14977

Text der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
Der Betrieb von Kernkraftwerken ist zu verbieten. Alle Kernkraftwerke sind innerhalb einer Frist von einem Jahr endgültig abzuschalten und schnellstmöglich sicher zu demontieren. Die Suche nach dauerhaft sicheren Endlagermöglichkeiten für Nuklearabfälle ist einer von den Betreiberfirmen unabhängigen internationalen Expertenkommission zu übertragen, an der die Naturschutzorganisationen paritätisch zu beteiligen sind.

Begründung:

  1. Die Möglichkeit eines nuklearen Supergaus beim Betrieb von Kernkraftwerken ist nicht mit Sicherheit auszuschließen. Die Erfahrungen der Katastrophe von Tschernobyl zeigen, dass ein solcher Unfall kaum beherrschbar wäre. Dort konnte eine weitere, noch heftigere Explosion und ein noch größerer Schaden nur mit dem Einsatz einer halben Million zwangsverpflichteter militärischer und ziviler Helfer verhindert werden. Von der Wohnbevölkerung und den Helfern sind viele unmittelbar gestorben und ein hoher Anteil an Krebs erkrankt. Zudem ist es in einem erheblichen Umfang zu Veränderungen des Erbguts gekommen und dadurch auch zu Fehlgeburten und Missbildungen.
  2. Die Folgen einer Nuklearhavarie in Deutschland wären aufgrund der dichteren Besiedlung voraussichtlich noch wesentlich schlimmer als in Tschernobyl. Das Ergebnis wären viele Tausende Tote und lebenslang leidende Strahlenopfer. Zudem ist fraglich, ob es in einer freiheitlichen Gesellschaft möglich wäre, die erforderliche Zahl freiwilliger Katastrophenhelfer zu rekrutieren.
  3. Wie die Havarie der Ölbohrplattform Deepwater-Horizon im Golf von Mexiko zeigt, kann keineswegs davon ausgegangen werden, dass das Sicherheitsmanagement der führenden Energiekonzerne das Eintreten größerer Katastrophen ausschließen würde.
  4. Bisher ist keine technische Möglichkeit bekannt, den anfallenden Atommüll unschädlich zu machen oder sicher zu lagern. Aufgrund der hohen Halbwertzeiten hoch-radioaktiven Mülls (für Plutonium 239 z.B. 24.000 Jahre) werden von den Gefahren dieser Lagerung praktisch alle nachfolgenden Generationen betroffen sein. Um diese unkalkulierbaren Risiken so gering wie möglich zu halten, darf kein weiterer atomarer Müll produziert werden und muss die Lösung der Endlagerfrage einer von den Betreiberfirmen unabhängigen Expertenkommission übertragen werden.
  5. In Anbetracht der bekannten Sicherheitsrisiken für die heute lebenden Menschen und nachfolgenden Generationen stellt die Nutzung der Kernenergie eine bewusste Inkaufnahme möglicher Katastrophen mit vielen tausenden Toten und Geschädigten dar. Sie ist somit eindeutig als ein Verbrechen wider die Menschlichkeit zu betrachten und strafrechtlich ebenso zu behandeln.
  6. In Kenntnis dieser Risiken verstößt die Bundesregierung mit dem Festhalten an der Kernenergie und der Verlängerung der Laufzeiten für alte Kernkraftwerke möglicherweise sogar gegen ihren Amtseid, in dem jedes ihrer Mitglieder geschworen hat, seine “Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm (zu) wenden”.
  7. Zur Vorbereitung und Begleitung der Abschaltung der Kernkraftwerke sind schlüssige Anstrengungen der Förderung regenerativer Energieerzeugung erforderlich, die in Verbindung mit Energieeinsparnormen in der Industrie und in den privaten Haushalten den Energiebedarf decken sollen.Durch die Abschaltung der Kernkraftwerke wird eine neue Ausgangssituation geschaffen, die zu einer wirklichen Energiewende führen kann und soll.


Volkszählung – Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011

Ende Mitzeichnungsfrist: 16.12.2010
Link: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14703

Text der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen die geplante Ausführung der registergestüzten Volkszählung 2011 zu unterbinden.

Begründung:
Die Volkszählung 2011 und die damit verbundene Ansammlung personenbezogener Daten aller Bundesbürger kann den Anforderungen eines freiheitlich demokratischen Rechtstaates und insbesondere dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland nicht oder nur unzureichend gerecht werden. Das Erstellen von Personenprofilen, die eine registergestützte Volkszählung in Verbindung mit den gespeicherten Daten aller Bundesbürger zwangsläufig mit sich bringt, birgt große Gefahren des Missbrauchs bzw. der Zweckentfremdung der Angaben mit sich. Da hierbei auch mehrere Quellen zur Datengewinnung herangezogen werden und müssen ist die Anonymität des einzelnen nicht mehr gewährleistet.

Hierzu ein Auszug aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Volkszählung von 1983:

“Eine Nutzung von Daten aus verschiedenen Registern und Dateien würde zudem die Einführung eines einheitlichen Personenkennzeichens voraussetzen. Dies allerdings wäre ein entscheidender Schritt, den einzelnen Bürger in seiner ganzen Persönlichkeit zu registrieren und zu katalogisieren. Aus der Sicht des Datenschutzes und des mit ihm beabsichtigten Persönlichkeitsschutzes sei es deshalb unabweisbar, dass Volkszählungen und andere Statistiken unabhängig von vorhandenen Verwaltungsunterlagen selbständig durchgeführt würden und nicht auf der Verknüpfung von Verwaltungsdateien basierten.”

In Ermangelung der Anonymität als Folge der Katalogosierung eines jeden Bürgers der Bundesrepublik Deutschland kann darüber hinaus Artikel 3 der Verfassung nicht oder nur unzureichend Rechnung getragen werden. Voraussetzung für die Gleichstellung aller Menschen ist die Unkenntnis von Unterscheidungsmerkmalen, sofern diese nicht zwingend notwendig sind. Da der Begriff der Volkszählung allerdings das Ermitteln der Anzahl von Menschen eines Volkes suggeriert, erschliesst sich die Notwendigkeit der Kenntnis von personenbezogenen Daten nicht, denn zum Zählen bedarf es grundsätzlich weder der Namen, noch der Adressen oder weiterer Daten.

Da grundsätzlich alle im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland genannten Grundrechte auf Artikel 1 und somit auf die Unantastbarkeit der menschlichen Würde zurückgeführt werden können, sind Sie hiermit eindringlich dazu aufgewordert die geplante Volkszählung in geplanter Art, Form und Umfang zu unterbinden.

Weitere Infos auch unter
http://wiki.piratenpartei.de/Volksz%C3%A4hlung


Verhindern Sie, dass das EU-Verkaufsverbot von an Tieren getesteten Kosmetika gekippt wird!

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren begonnen, alle an Tieren getesteten Kosmetika zu verbieten. Jetzt sieht es danach aus, als würde plötzlich umgeschwenkt. Bitte kontaktieren Sie die EU-Kommission und fordern Sie: Keinen Aufschub, keine Kompromisse, und keine Tierversuche für Kosmetika.

Link: http://action.peta.de/ea-campaign/clientcampaign.do?ea.client.id=44&ea.campaign.id=8517


Ausstieg aus der Massentierhaltung

Wir alle wissen längst, dass in der modernen Massentierhaltung eine Tierquälerei in gigantischem Ausmaß stattfindet. Trotzdem nimmt die Zahl und Größe der Tierfabriken in Deutschland immer weiter zu. Die Auswirkungen sind fatal. Die Massentierhaltung

  • bereitet Tieren ein Leben voller Schmerz und Leiden,
  • trägt zum Klimawandel bei,
  • verschmutzt unsere Umwelt,
  • ist ein Brutkasten für Krankheitserreger,
  • schadet unserer Gesundheit,
  • verschwendet wichtige Ressourcen
  • und zerstört die Existenzgrundlage von Bauern in Entwicklungsländern.

Man muss keine überzeugte Veganerin sein, kein mit sich kämpfender Vegetarier, ja nicht einmal ein mitfühlender Tierfreund, um zu sehen, dass hier politischer Regelungsbedarf besteht. Wir rufen deswegen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich uns anzuschließen:

Wir fordern den Ausstieg aus der Massentierhaltung und die Transformation zu einer sozial-ökologischen Landwirtschaft!

Link: http://www.gegen-massentierhaltung.de/



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Nur 1 Kommentar bisher

  1. 1. Linda

    Kommentar vom 16. March 2011 um 10:51

    Lobby.. “Lobby und noch mal Lobby nicht gut für unsere Welt.”

    Energieriesen erwarten einen Gewinnverlust. Einen Gewinnverlust. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

    LG

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