Ist Röslers Gesundheitsreform verfassungswidrig?
26. July 2010 von Gesundheitsapostel | 1 Kommentar
SPD hält Gesundheitsreform für verfassungswidrig
Die SPD sieht in der anstehenden Gesund heitsreform der schwarz-gelben Koalition einen möglichen Verfassungsverstoß. Der von Bundes gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) für Geringverdiener geplante Sozialausgleich könnte dem Gleichheitsgebot im Grund gesetz widersprechen, berichtete die Zeitung „Die Welt“ am Samstag unter Berufung auf ein für die SPD erstelltes Gutachten des Frankfurter Juristen Ingwer Ebsen. Das Gesundheits ministerium sieht indes keinen Anlass für Zweifel.
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1. Sandra Ahrenberg
Kommentar vom 27. July 2010 um 14:42
Ich denke das Herr Rößler mit seinem “Vorstoß” maßgeblich dazu beiträgt die Schere zwischen Arm und Reich auch im Gesundheistsbereich immer weiter auseinander zu treiben. Ich bin auf die Entscheidung gespannt.