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Schweinegrippe Pandemiestufe 6

Eine große Bedrohung? Am 11.06.2009 hat die WHO zum ersten Mal seit über 40 Jahren für eine Grippe die höchste Alarmstufe ausgerufen. D.h. die Schweinegrippe gilt nun als eine globale Seuche und ist jetzt angeblich die höchste Gefahr für die Menschheit. Die Pharmakonzerne produzieren fleißig Impfstoffe – Massenimpfungen werden befürchtet.

Nun, Fakt ist, diese „gefährliche“ Schweinegrippe verläuft genauso wie eine ganz herkömmliche Grippe d.h. die Symptome sind gleich, sie ist genauso harmlos. Grippen können im Grunde nur für Menschen mit stark geschwächtem Immunsystem gefährlich werden. Dazu zählen vor allem ältere kranke Menschen, AIDS-Kranke, Chemotherapie-Patienten, Unfallopfer, usw.

Ein gesunder Mensch mit einem ordentlichen Immunsystem hat überhaupt nichts zu befürchten. Bei den von der WHO bisher propagierten Todesopfern ist die Todesursache auch nicht eindeutig die Schweinegrippe, denn es kommen einige andere Ursachen auch in Frage – das wird verschwiegen. Mittlerweile werden auch schon Stimmen vernommen die behaupten, der Impfstoff Tamiflu sei die eigentliche Todesursache!

Dieser Impfstoff Tamiflu – so propagieren die Pharmakonzerne und die WHO – sei das einzige Mittel gegen diese Schweinegrippe. Das ist eine LÜGE! Tamiflu half nichts bei der Vogelgrippe, Tamiflu ist nicht einmal bei einer ganz gewöhnlichen Grippe wirksam. Auf dem Beipackzettel von Tamiflu steht außerdem, dass grippeähnliche Symptome auftreten können. Wenn Sie eine Grippe haben möchten, gehen Sie sich eben impfen 😉

Dies bedeutet, dass Sie sich von der ganzen medialen Panikmache nicht verrückt machen lassen dürfen. Der WHO-Ausruf einer Pandemiestufe 6 ist für einen ganz anderen Zweck gedacht, als dem, die Menschen zu schützen. Die ganz großen Gewinner sind hier wieder – wer hätte das gedacht?! – die Pharmakonzerne und ein Herr Donald Rumsfeld (Ex-Verteidigungsminsister der USA) mit seinen Firmenbeteiligungen .

Wer nachdenkt, erkennt, dass diese WHO nicht unser Freund ist. Die WHO wird vom Geld gesteuert und davon haben die Pharmakonzerne mehr, als man sich vorstellen kann.

Leider ist dies nicht das einzige Übel: Die ausgerufene Pandemiestufe 6 schafft auch gravierende rechtliche Änderungen:

Der nationale Pandemieplan:

Impfungen
Die Bevölkerung wird grundsätzlich nach Altersjahrgängen geimpft. Die Reihenfolge der Jahrgänge wird so gewählt, dass eine möglichst geringe Krankheitslast und Sterblichkeit zu erwarten ist. Sie ergibt sich aus dem aktuellen Stand der Wissenschaft und der Auswertung aktueller epidemiologischer Daten der Pandemie. Zugleich wird berücksichtigt, dass der zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderliche Personenkreis unverzichtbare Aufgaben in der Pandemieplanung erfüllt.

Anpassung der Meldepflichten
Die Meldepflichten werden situationsabhängig so ausgestaltet, dass die Meldungen in jeder WHO-Phase dem Informationsbedarf und den Kapazitäten des öffentlichen Gesundheitsdienstes entsprechen.Auf der Grundlage der am 23. Mai 2005 revidierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) werden Fälle von humaner Influenza, verursacht durch einen neuen Subtyp des Virus, von den Vertragsstaaten an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gemeldet. Die Generaldirektorin/der Generaldirektor der WHO trifft daraufhin ggf. eine Feststellung über das Vorliegen einer “gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite” und kann Empfehlungen geben, welche Gesundheitsmaßnahmen ergriffen werden sollen, um die grenzüberschreitende Ausbreitung der Krankheit zu verhindern oder zu verringern. Über das bei der WHO zusammengeführte weltweite Meldesystem werden auch Informationen über die epidemische Lage und getroffene Gegenmaßnahmen ausgetauscht.

Reiseverkehr
Insbesondere im Hinblick auf die durch Reiseverkehr erhöhte Ausbreitungsdynamik einer Influenza-Pandemie kommen in der Frühphase Maßnahmen in Bezug auf den Reiseverkehr in Betracht, die in Übereinstimmung mit den bestehenden internationalen Vereinbarungen (Internationale Gesundheitsvorschriften, Schengener Abkommen) und nationalen Rechtsgrundlagen (Infektionsschutzrecht, Verkehrsrecht) zu treffen sind.

Die Wirksamkeit von verkehrsbeschränkenden Maßnahmen ist umstritten, selbst wenn einschneidende Maßnahmen wie Grenzschließungen oder Flugverbote ergriffen würden. Umso mehr kommt einem international abgestimmten Vorgehen bei Maßnahmen in Bezug auf den Reiseverkehr wesentliche Bedeutung zu. Die notwendigen Vorkehrungen werden im Zusammenwirken mit internationalen Organisationen wie WHO, Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und Europäische Zivilluft-fahrt-Konferenz (ECAC) und Verbänden des Luftverkehrssektors getroffen.

Einschränkung des Grundgesetzes
Im Pandemiefall können bestimmte Einschränkungen in Kraft treten. Das regelt u.a. das Impfschutzgesetz. Darin heisst es wie folgt:

§ 32 Erlaß von Rechtsverordnungen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen.

Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

Zwangsimpfungen
§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe[…]

(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist.

Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden. Ein nach dieser Rechtsverordnung Impfpflichtiger, der nach ärztlichem Zeugnis ohne Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit nicht geimpft werden kann, ist von der Impfpflicht freizustellen; dies gilt auch bei anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.

(7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden.

Fazit: vergessen Sie komplett das ganze Impfthema. Ignorieren Sie die Meldungen in den Medien über die Schweinegrippe. Diese ganze Geschichte ist ein einzig global organisiertes Verbrechen. Mehr ist da nicht dran.

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